Bürgermeister zu Gast bei der Olsberger Kolpingsfamilie (10.Nov.2014)

Ein bis auf den letzten Platz besetzter „Kleiner Saal“ im Olsberger Vereinshaus zeugte am vergangenen Montag davon, dass die jährliche Veranstaltung der Kolpingsfamilie Olsberg mit dem jeweils amtierenden Bürgermeister viele Bürger nutzen, um einen Überblick über die aktuelle Lokalpolitik zu bekommen.

 

Wolfgang Fischer gab zunächst nochmals einen kurzen Überblick über den allgegenwärtigen demographischen Wandel. Im Stadtgebiet von Olsberg gibt es aktuell noch drei Grundschulen und im Schuljahr 2020/2021 rechnet man mit 150 Grundschülern weniger als noch in diesem Schuljahr. Hauptschule und Realschule laufen in den nächsten drei Jahren aus und gehen sukzessive in der neuen Sekundarschule auf, die mit ihrem Teilstandort in Bestwig zum Erhalt des dortigen Schulstandorts beigetragen hat, wie Wolfgang Fischer nicht ohne Stolz berichtete.

Weiterhin schwierig gestaltet sich Olsbergs Finanzsituation. „Das Solidaropfer tut richtig weh“, äußerte Fischer seinen Unmut über den Kommunal-Soli, der rechnerisch reiche Kommunen zu der unbeliebten Abgabe zwingt. In diesem Jahr waren es bereits 350.000 Euro, im nächsten Jahr sollen es sogar 450.000 Euro werden. Mit mittlerweile 78 Kommunen, federführend die Stadt Düsseldorf, beteiligt sich Olsberg an einer Verfassungsklage dagegen. Erfreulich, Gebührenerhöhungen soll es im Jahr 2015 nicht geben, die Kosten für den Winterdienst können sogar leicht gesenkt werden. Doch die Bürger und Gewerbetreibenden müssen sich wahrscheinlich auf steigende Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer einstellen. „Bei der Planung des Haushaltsjahres 2015 passen zur Zeit noch nicht die Enden zusammen“, wie der Bürgermeister es formulierte und Steuererhöhungen in diesem Zusammenhang nicht ausschloss.

Anhand von zahlreichen Plänen veranschaulichte Wolfgang Fischer vorgesehene Baumaßnahmen in den nächsten Jahren. Auf dem Areal vor der Ballspielhalle wurde gerade der neue Wohnmobilstellplatz mit zehn Stellplätzen eröffnet. Im nächsten Jahr soll dort ein Mehrgenerationenspielplatz mit Kinderspielgeräten, Geräten für behinderte Mitbürger und Erwachsene entstehen.

Die drei im Stadtgebiet geplanten Kreisverkehre werden in den nächsten zwei bis drei Jahren gebaut, da die Gelder bei den jeweiligen Bauherren (HSK und Land NRW) ab 2016 eingeplant sind. Am Kreisverkehr vor dem Erikaneum in Bigge  werden Autofahrer sich auf eine neue Ampelsituation ähnlich wie in Nuttlar „Am Dümel“ einstellen müssen. Bevor sich die Schranken am Bigger Bahnübergang senken, werden die Autos am Hereinfahren in diesen Straßenbereich gehindert. Rings um die beiden anderen geplanten Kreisverkehre im Bereich Markt und Hüttenstraße gibt es Überlegungen, enge Seitenstraßen in Einbahnstraßen umzuwandeln und generell mehr Flächen für Fußgänger und Radfahrer zu schaffen. Unter Hinzunahme eines Teils des Grundstücks des ehemaligen Gasthofs Schlüter soll im kommenden Jahr die „Schlüter-Kurve“ ausgebaut werden.

Die Brücke über den Sitterbach in der Sachsenecke ist laut Fischer sanierungsbedürftig und es gibt Vorschläge, den Sitterbach freizulegen und hier nur eine Fußgängerbrücke zu bauen. In Bezug auf den Bereich Bahnhofstraße/Sachsenecke mit der unschönen Brandruine hat der Stadtrat eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht beschlossen, verbunden mit einer baulichen Veränderungssperre, um hier gegebenenfalls langfristig zusammen mit Investoren zu einer städtebaulich verbesserten Situation zu kommen.

Windenergie, dieses kontrovers diskutierte Thema, durfte natürlich auch nicht fehlen. Am 17. Dezember beschäftigt sich der Stadtrat in einer öffentlichen Sitzung mit der Stellungnahme zum Regionalplan und mit der Fortsetzung der eigenen städtischen Planung. Aus der Zuhörerschaft kam der Einwand, dass es  nicht einfacher wird, Investoren zu finden, da mittlerweile bekannt ist, dass viele Windparks rote Zahlen schreiben.

Auf Nachfrage berichtete der Bürgermeister, dass es aktuell etwa 75 Asylbewerber in Olsberg gibt, die, anders als in anderen Gemeinden, dezentral in Wohnungen untergebracht werden. Fischer bat darum, private Hilfsangebote, die jederzeit willkommen sind, mit der Stadt oder den beteiligten caritativen Organisationen zur besseren Koordination abzustimmen. Am Schluss konnte der Bürgermeister noch ein Gerücht dementieren: „Nein, es wird auch im nächsten Jahr keine Parkgebühren in Olsberg geben“, beruhigte er die Zuhörer, bevor er mit dem bewährten Moderator des Abends, Heiner Brambring, schon den Termin fürs nächste Jahr plante.

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